Asylfeindliche Proteste 2016

"Brandenburger Asylfeinde demonstrieren seltener" - Mitteilungen der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle; Potsdam, Januar 2017, Ausgabe 1 (PDF-Dokument)

 

Methodische Anmerkungen

Ergänzende Notizen zur Auswertung der extrem rechten und asylfeindlichen Straßen- und Onlinemobilisierungen in Brandenburg 2016. (Mitteilungen der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle am Moses Mendelssohn Zentrum für europäisch-jüdische Studien; Potsdam, Januar 2017, Ausgabe 1)

 

Zählung der Straßenmobilisierungen

Die Auszählung der Straßenmobilisierungen stützte sich größtenteils auf die Auswertung öffentlich verfügbarer Quellen. Ausgewertet wurden Aufrufe und Bericht auf Internet- und Facebook-Seiten der VeranstalterInnen, Presseberichte, Polizeimeldungen, Daten des „Aktionsbündnisses gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit“ sowie Chronologien von Registerstellen. Hinzu kamen Auskünfte der Bundes- und Landesregierung nach parlamentarischen Anfragen zum Themenfeld. Ergänzend wurden vereinzelt Rücksprachen mit auskunftsfähigen Akteuren vor Ort geführt und einige Veranstaltungen selbst dokumentiert. Soweit vorhanden wurden die entsprechenden Aufrufe, Berichte und Dokumentationssplitter (etwa auf Youtube eingestellte Videos von Redebeiträgen) digital abgespeichert.

Erfasst wurden sämtliche brandenburgischen Mobilisierungen unter freiem Himmel (also Kundgebungen, Demonstrationen, Infostände und Mahnwachen und ähnliches), die aus dem extrem rechten politischen Lager heraus organisiert wurden oder die sich thematisch auf einschlägige Themen bezogen. Nicht erfasst wurden Saalveranstaltungen, Diskussionsabende oder Konzerte. Vorfälle im Kontext von Sportereignissen gingen ebenfalls nicht in die Zählung ein. Bei einem nichtangemeldeten Aufzug von rund 600 Energie-Fans in Cottbus anlässlich des 50. Vereinsgeburtstages Ende Januar wurden vereinzelt Neonaziparolen skandiert, insgesamt schien es jedoch nicht gerechtfertigt, die Versammlung entsprechend zu klassifizieren. Gleiches gilt für das Straßengeschehen rund um das Spiel von Babelsberg 03 in Cottbus, bei dem antisemitische Parolen wie „Arbeit macht frei – Babelsberg 03“ gerufen wurden.

Die Ergebnisse der Auswertung wurden in eine Datenbank eingepflegt und analysiert. Bis auf wenige Ausnahmen ließen sich so die Rahmendaten der Mobilisierungen – also Ort, Datum, Veranstalter, Motto – rekonstruieren. Von einer geringen Unschärfe bei der Erfassung der Veranstaltungen ist auszugehen, da über manche Kleinveranstaltungen nicht öffentlich berichtet wird und sie dementsprechend nicht immer bekannt werden. Die Teilnahmezahlen sind im Regelfall, gerade bei größeren Veranstaltungen, als Näherungswerte zu verstehen. Lagen zu einer Veranstaltung aus unterschiedlichen Berichten mehrere, voneinander abweichende Teilnehmerzahlen vor, wurde behelfsweise ein Mittelwert gebildet. Divergierende Teilnahmezahlen sind in der Protestforschung ein regelmäßig auftretendes Problem, da die Zahlen einerseits oft von politischen Interessen beeinflusst sind – Veranstalter neigen zur Angabe von höheren Zahlen als andere BerichterstatterInnen –, und andererseits eine genaue Zählung technisch schwierig ist. So weichen auch behördliche Angaben zu Veranstaltungen nicht selten voneinander ab.

Für die Vergleichsdaten aus den Vorjahren wurde auf folgende Quellen zurückgegriffen:

2000 bis 2009:

Fabian Virchow: Die Demonstrationspolitik“ der extremen Rechten im Bundesgebiet und im Land Brandenburg. In: Christoph Kopke: Die Grenzen der Toleranz. Rechtsextremes Milieu und demokratische Gesellschaft in Brandenburg. Bilanz und Perspektiven. Universitätsverlag Potsdam, Potsdam 2011. S. 109-128, hier: 121. Online unter: https://publishup.uni-potsdam.de/opus4-ubp/files/4892/kopke_grenzen.pdf, geprüft am 6.1.2017.

2010 bis 2013:

Landesregierung Brandenburg: Antwort auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andrea Johlige (Fraktion Die Linke), Drucksache 6/1484, Potsdam 2015. Online unter: https://s3.kleine-anfragen.de/ka-prod/bb/6/1484.pdf, geprüft am 6.1.2017. Zu beachten: Die Landesregierung teilt in ihrer Antwort mit, dass die Angaben auf Polizeierkenntnissen basieren und nicht vollständig sein müssen. Dort aufgeführte Veranstaltungen wie Konzerte oder Diskussionsveranstaltungen sind hier ausgelassen.

2014 und 2015:

Aktionsbündnis Brandenburg: Flüchtlingsfeindliche Kampagnen in Brandenburg, Potsdam 2016. Online unter: http://www.aktionsbuendnis-brandenburg.de/sites/default/files/DemosInBrandenburg2015.pdf, geprüft am 6.1.2017.

 

Zählung der Facebook-Aktivitäten

Die Zählung der Facebook-Seiten basiert auf einem kontinuierlichen Monitoring der Onlineaktivitäten von einschlägigen Gruppierungen. Zunächst wurden die auffindbaren Facebook-Seiten recherchiert und eine Datenbank mit Rahmendaten der Seiten (Name, URL, Gründungsdatum) angelegt. Die entsprechenden Seiten wurden monatlich abgerufen und jeweils der Grad der Aktivität sowie die Zahl von Likes notiert. Auf den Seiten hinterlegten Hinweisen auf neue und zusätzliche Seiten wurde nachgegangen und diese gegebenenfalls in der Datenbank nachgetragen. Gezählt wurden Facebook-Seiten und einzelne Facebook-Gruppen, die einen kampagnenartigen Schwerpunkt auf „Asylkritik“ haben und einen lokalen oder regionalen Hauptbezug auf das Land Brandenburg aufweisen. Nicht mitgezählt wurden Facebook-Seiten von Einzelpersonen, von Parteien oder Parteigliederungen und von neonazistischen „Kameradschaften“.

Zur Vermessung der Strahlungskraft der Brandenburger Facebook-Seiten wurden die Postings der führenden Seiten aus den Jahren 2015 und 2016 heruntergeladen und die Frequenz der Postings sowie die Reaktionen aus dem Publikum (Zahlen von Kommentaren, Likes, Shares) im Zeitverlauf berechnet. Berücksichtigt wurden 10.764 Postings aller 18 Facebook-Seiten, die 2015 und 2016 kontinuierlich online waren.

Für die Ermittlung der meistverlinkten Internetseiten wurden alle 14.132 Postings aus den Jahren 2015 und 2016 jener 26 Facebook-Seiten ausgewertet, die am Jahresende 2016 jeweils mehr als 1.000 Likes auf sich versammelt hatten.

Die Konzentration auf Facebook-Aktivitäten ergibt sich daraus, dass Facebook weiterhin das Leitmedium für entsprechende Kampagnen ist. Andere soziale Medien wie Twitter oder das besonders im Neonazismus beliebte russische Facebook-Pendant „VKontakte“ spielen in dieser Hinsicht zumindest in Brandenburg eine Nebenrolle.

 

Quellen

Vorfall am Heiligen See

MAZonline: Empörung nach Vorfall am Heiligen See. Online unter: http://www.maz-online.de/Home/Polizei/Empoerung-nach-Vorfall-am-Heiligen-See. Eingestellt am 05.08.2016, geprüft am 06.01.2017.

MAZonline: Exhibitionismus am Heiligen See: Nur ein Zeuge. Online unter: http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Exhibitionismus-am-Heiligen-See-Nur-ein-Zeuge. Eingestellt am 12.10.2016, geprüft am 06.01.2017.

 

Zitat Friedrich II.

Posting Nein zum Heim im Löwenberger Land vom 15.11.2016. Online unter: https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=775020719313244&id=510598302422155. Geprüft am 06.01.2017.

 

Rede bei Versammlung des „Bürgerbündnisses“ in Rathenow im März 2016

Audioaufnahme und Transkript der Rede im Archiv des MMZ.

 

Zitat Bürgerbündnis Rathenow

Posting Bürgerbündnis Havelland 2.0 am 27.10.2016. Online unter: https://www.facebook.com/1018356481568332/videos/1248790698524908/. Geprüft am 06.01.2017.

 

Bürgerbündnis-Aktivist bei AfD

Posting Christian Kaiser am 06.10.2016. Online unter: https://www.facebook.com/christian.kaiser.796/posts/619706054892687. Geprüft am 06.01.2017.

 

Rede bei Versammlung der „Patrioten Potsdam“ im August 2016

Audioaufnahme und Transkript der Rede im Archiv des MMZ.

 

Zitate Alexander Gauland und Andreas Kalbitz

Videodokumentation des Jüdischen Forums für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA). Online unter: https://jfda.de/blog/2016/06/03/afd-elsterwerda-brandenburg/. Eingestellt am 03.06.2016, geprüft am 06.01.2017.

 

Holocaustleugnerin und AfD-Werbung beim „Abendspaziergang Oranienburg“

Posting Abendspaziergang Oranienburg am 18.09.2016. Online unter: https://www.facebook.com/AbendspaziergangOranienburg/posts/1777069362551945. Geprüft am 06.01.2017.

 

Beispiel für NPD-Stellungnahmen

Posting Nein zum Heim in Gransee am 27.09.2016. Online unter: https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=533442666855275&id=165694216963457. Geprüft am 06.01.2017.

 

Rede in Bad Liebenwerda

Posting Bürgerforum Südbrandenburg am 28.05.2016. Online unter: https://www.facebook.com/BuergerforumSuedbrandenburg/posts/1790846124481093. Geprüft am 06.01.2017.

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